Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen zwischen Rick Weimert, Im Lehmannsfeld 15/1, 75335 Dobel, nachfolgend „Auftragnehmer“, und seinen Kunden, nachfolgend „Auftraggeber“, im Bereich der Drohnendienstleistungen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages sind Drohnendienstleistungen, insbesondere Wildtierrettung, luftgestützte Vermessung, Thermografie von Gebäuden und Photovoltaikanlagen, Drohneninspektionen, hochauflösende Luftaufnahmen sowie Tätigkeiten als Drohnenpilot mit eigenen oder vom Auftraggeber gestellten Drohnensystemen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Annahme eines Angebots – wobei die Annahme per E-Mail ausreichend ist – oder durch eine ausdrückliche Beauftragung durch den Auftraggeber zustande. Anfragen über die Website stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für den Auftrag erforderlichen Informationen vollständig und korrekt bereitzustellen, sicherzustellen, dass er zur Beauftragung berechtigt ist, erforderliche Zustimmungen von Eigentümern, Nutzungsberechtigten oder sonstigen betroffenen Personen einzuholen sowie auf besondere örtliche, rechtliche oder sicherheitsrelevante Gegebenheiten hinzuweisen. Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Angaben gehen zulasten des Auftraggebers.
5. Genehmigungen, rechtliche und behördliche Rahmenbedingungen
Drohneneinsätze erfolgen unter Beachtung der jeweils geltenden luftrechtlichen, naturschutzrechtlichen und sonstigen gesetzlichen Vorschriften. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Einsätze abzubrechen, zu verschieben oder nicht durchzuführen, sofern behördliche Auflagen, naturschutzrechtliche Vorgaben, Wetterbedingungen oder sicherheitsrelevante Gründe entgegenstehen. Ein Anspruch auf Durchführung zu einem bestimmten Zeitpunkt besteht nicht.
6. Durchführung der Leistung
Die Durchführung der Leistung erfolgt nach fachlichem Ermessen des Auftragnehmers, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Ein bestimmter Erfolg, beispielsweise ein bestimmtes Messergebnis, ein bestimmter Bildinhalt, bestimmte Wetterbedingungen oder Sichtverhältnisse, wird nicht geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweils vereinbarten Angebot. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Die Abrechnung erfolgt in Euro. Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen.
8. Terminverschiebung und Stornierung
Terminverschiebungen aufgrund von Wetterbedingungen, behördlichen Auflagen oder Sicherheitsbedenken sind zulässig. Bei kurzfristiger Stornierung durch den Auftraggeber kann ein Ausfallhonorar berechnet werden, sofern dies im Angebot oder in der Auftragsbestätigung angekündigt wurde.
9. Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen
Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen für den vereinbarten Zweck. Eine weitergehende Nutzung, Veröffentlichung oder Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftragnehmers.
10. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
11. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Website erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung der Website. Regelungen zur Verarbeitung von Bild-, Video- und Messdaten im Rahmen von Drohneneinsätzen werden gesondert vereinbart und sind nicht Bestandteil dieser AGB.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers in Baden-Württemberg. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.